Transformationen der Politik besser steuern
Die Bertelsmann Stiftung und das Fraunhofer ISI haben fünf Lösungen für politische Prozesse systematisch analysiert und miteinander verglichen.
Die bisherigen Erfahrungen aus der politischen Praxis in Deutschland zeigen, dass die bestehenden Strukturen wenig geeignet erscheinen, um den Anforderungen an ein stärker ressort- und sektorübergreifendes, reflexives und partizipatives Politikhandeln gerecht zu werden. Deshalb haben in den letzten Jahren unterschiedliche Akteure Vorschläge für institutionelle Neuerungen eingebracht. Allerdings hat bislang noch niemand herausgearbeitet, welche Steuerungslösungen für den deutschen Kontext geeignet wären, um die bestehenden Probleme zu adressieren und Missionen erfolgreich umzusetzen.
Mit ihrem jüngsten Focus Paper haben die Bertelsmann Stiftung und das Fraunhofer ISI versucht, genau diese Lücke zu füllen. In „Mission Possible: Ansätze für eine effektive Steuerung transformativer Politik in Deutschland“ werden die fünf im deutschen Diskurs wichtigsten Governance-Lösungen erstmals systematisch analysiert und miteinander verglichen:
- Missionsteams
- Missionsteams mit Regierungsausschuss für Innovation und Transformation
- Stakeholder-Governance
- Missionsministerium
- Missionsagentur
Zudem arbeiten die Autoren anhand dreier Fallstudien (Dekarbonisierung der Stahlindustrie, Energiewende und Krebs bekämpfen) heraus, unter welchen Rahmenbedingungen die einzelnen Ansätze ihre Stärken entfalten können. Es zeigt sich, dass - je nach Herausforderung - unterschiedliche Lösungsansätze bzw. -kombinationen sinnvoll erscheinen.
Darüber hinaus bietet das Focus Paper politischen Entscheidungsträger*innen sowie anderen Akteur*innen, die mit der Umsetzung von Missionen betraut sind, praxisnahe Hinweise und Handlungsoptionen, wie und wo angesetzt werden kann, um Governance in Deutschland weiterzuentwickeln.