EU-Timeline Circular Economy
2018 startete der EU-Prozess "Transition to a Circular Economy". Wo stehen wir heute?
Mattias Neitsch, Repanet, hat die Umsetzung analysiert:
"Die Punkte aus 2018 sind umgesetzt.
Von 2019 ist der Punkt "Reuse calculation methodology" partiell noch offen. Warum?
Es gibt die Methodik, wie die "Vorbereitung zur Wiederverwendung", also das Re-Use von Dingen, die rechtlich schon zu Abfall geworden sind (daher zählt das als "Abfallbehandlung", nicht als Vermeidung), und nun aus dem Abfallregime wieder ins Produktregime überführt wird.
Allerdings ist sie so vage formuliert, dass den Mitgliedstaaten sehr großer Spielraum bleibt. Das ist gleichzeitig aber nötig, weil sich die Definition, was Abfall ist und was nicht, in den Mitgliedstaaten sehr stark unterscheidet. So ist zB eine Altkleiderspende in Österreich und Deutschland zunächst rechtlich Abfall, wenn sie im Textilcontainer landet (auch wenn sie nachher aussortiert und im Re-Use-Shop, z.B. Carla-Shop, Volkshilfe-Shop etc.verkauft wird).
Wenn sie hingegen direkt mit persönlichem Kontakt im Re-Use-Shop abgegeben wird, dann ist sie kein Abfall. In Spanien ist sie auch dann kein Abfall, wenn sie über Container gesammelt wird. Deshalb macht es Sinn, hier auf EU-Ebene relativ offen für nationale Varianten der Berechnung zu bleiben.
Bei der Methodik von Re-Use außerhalb des Abfallregimes, also was zur Abfallvermeidung zählt, hat genau diese Problematik zu einer Verzögerung der Festlegung durch die Kommission geführt. Der Erstentwurf war so unpraktikabel dass die Staaten ihre Zustimmung verweigert haben Jetzt ist ein neuer wesentlich praktikablerer Entwurf in Diskussion, der darauf verzichtet, unmöglich zu ermittelnde Mengen messen zu wollen. Statt dessen soll eine Beurteilung des Re-Use-Engagements eines Staates über qualitative Indikatoren und über repräsentative Befragungen ermittelt werden. Die Diskussion ist im Gange, ich rechne aber noch vor dem Sommer mit einer Entscheidung."